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Pressemitteilungen 2014

Vorstands- und erweiterten Fraktionssitzung am 25.08.2014 im Gasthof „Banzer Wald“ in Unnersdorf

Eine zukunftsfähige Entwicklung der Stadt darf nicht versäumt werden.

Der Vorsitzende Winfried Ernst begrüßte die anwesenden Stadträte und die zahlreich erschienenen Mitglieder der Freien Wähler. Er freute sich über den guten Besuch der Sitzung, die trotz Ferienzeit nun notwendig wurde, um weitere Themen der Freien Wähler aus dem Kommunalwahlkampf umzusetzen. Diesmal standen der Linienbusverkehr, der Kauf des Bahnhofgebäudes und der behindertengerechte Ausbau der Gleiszugänge und die Gewerbegebietsausweisung auf der Agenda. Die Sommerpause des Stadtrates sei eine gute Gelegenheit, um für die nächste Stadtratssitzung evtl. schon Anträge stellen zu können oder Informationen einzuholen. Dass man eine zukunftsfähige Entwicklung der Stadt Bad Staffelstein in die Wege leiten muss, haben  wohl alle Parteien und Gruppierungen erkannt. Nach Auffassung der Anwesenden müsse dafür aber mehr getan werden, als dies bisher feststellbar ist. Die von den Freien Wählern aufgegriffenen Themen sind wichtige Schritte, die zu einer attraktiven und nachhaltigen Stadtentwicklung beitragen werden. Dabei werde der Zuzug neuer Mitbürger gefördert und der Wegzug durch die Ausweisung von Wohn- und Gewerbegebieten verhindert sowie die Finanzlage der Stadt gefestigt. Es soll aber auch den Urlaubern, den Einheimischen und den behinderten Menschen eine liebenswerte Stadt angeboten werden, die man gerne besucht bzw. in der man aufgrund ihrer hohen Lebensqualität gerne wohnt. Bemängelt wurde die unzulänglichen Busverbindungen für Urlauber und Kurgäste. Trotz der Abnahme eines Kontingents an Eintrittskarten für die Obermain-Therme, trotz einer beträchtlichen Fremdenverkehrs- und Kurabgabe hat z.B. ein großer Teil der Rehabilitanden der RehaklinIk Lautergrund kaum die Möglichkeit die Therme sowie Angebote der Stadt Bad Staffelstein zu nutzen. Dabei wären die Klinikgäste für die Stadt profitabel und ein Multiplikator für nachfolgende Aufenthalte. Bemängelt wurde, das z.B. Urlaubsgäste aus Wolfsdorf erst nach Bad Staffelstein fahren müssten, wenn sie mit dem Bus nach Vierzehnheiligen wollten. Zu diesem Thema verständigte man sich, einen Antrag auf Verbesserung des Busverkehres zu stellen, mit dem Vorschlag, einen „Runden Tisch“ einzurichten. Hier sollten von jeder im Stadtrat vertretenen Partei oder Gruppierung ein Vertreter dabei sein, ebenso Vertreter von Therme, Tourismusservice,  Reha-Kliniken, Hotels und Pensionen. Die bisherigen Informationen des Bürgermeisters zum Kauf und der weiteren Nutzung des Bahnhofgebäudes oder zum Ausbau eines behindertengerechten Gleiszuganges wurde als nicht ausreichend für die Lösung der Probleme am Bahnhofgelände gesehen. Man war sich einig, dass die Bemühungen verstärkt werden müssen und über Parteigrenzen hinweg ein gemeinsamer Weg zu suchen ist, welche kurzfristigen Maßnahmen man ergreifen kann, um den behinderten Menschen zu helfen. Diese sollen sich in unserer Stadt wohl und begrüßt fühlen und nicht ausgegrenzt. Stadtrat Hans Bramann meinte, das die Freien Wähler bereit sind, sich bei einer städtischen Initiative mit einzubringen; sie werden aber auch alleine eine Aktion starten, sollte keine Gemeinsamkeit vom Bürgermeister gewollt sein. Ein besonderes Thema war die Ausweisung eines Gewerbegebietes zwischen Norma und Autobahnanschlussstelle A 73 Bad Staffelstein-Nord/Kurgebiet. Dazu gehöre neben der Planung dann aber auch die entsprechende Vermarktung durch die Stadt. Es wurde festgestellt, dass von der Stadtverwaltung nichts unternommen werde, um neue Firmen anzusiedeln und somit weitere Arbeitsplätze in Bad Staffelstein zu schaffen. Stadtrat Richter regte an, die Planung des Gewerbegebiets und der vorgesehenen Umgehungsstraße vom  Rommel-Kreisel zunächst bis zur Romanstaler Straße in einem Verfahren in Angriff zu nehmen, da es bereits Grundstücksbesitzer gebe, die verkaufswillig sind.

Die schriftlichen Anträge an den Stadtrat werden in den nächsten Tagen gestellt.

Das Verkehrskonzept Bebauung Staffelstein Ost (Schönbrunner-Straße bis zur Fa. Rommel) soll bei der nächsten erweiterten Vorstands- und Fraktionssitzung intensiver besprochen werden.

Zum Schluss der Besprechung gab der Vorsitzender Winfried Ernst noch den Termin für den Familiennachmittag der Freien Wähler am 14. 09.2014 ab 15.00 Uhr am Tennisheim bekannt. Eine telefonische Voranmeldung seitens der Mitglieder wäre sehr hilfreich. Über ein recht zahlreiches Erscheinen würden sich alle Vorstandsmitglieder freuen.

Ordentliche Mitgliederversammlung am 22.05.14

Der Ortsverband gratuliert seinem Ehrenmitglied und Ehrenmedaillenträgerin

Vorsitzender Winfried Ernst freute sich über die sehr gut besuchte Jahreshauptversammlung der "Freien Wähler" Ortsverband Bad Staffelstein. Dabei galt sein besonderer Gruß den anwesenden Ehrenmitgliedern Altbürgermeister Baptist Faulstich und Johann Gunzelmann sowie den Ehrenmedaillienträger Josef Bechmann.
Nach dem Totengedenken der verstorbenen Mitglieder wurde das Protokoll der letzten Jahreshauptversammlung durch Schriftführer Norbert Donath vorgelesen und Kassier Guido Neuner trug den Kassenbericht vor. Bei seinen Jahresbericht freute sich Vorsitzender Winfried Ernst über die Zunahme der Mitgliedszahlen im Berichtsjahr und verkündete. dass man mit über 120 Mitgliedern der mitgliederstärkste Ortsverband im
Landkreis Lichtenfels sei. Weiterer Schwerpunkft seines Berichts waren die aktuellen kommunalpolitischen Themen. Zum Schluss seiner Ausführungen ging Vorsitzender Ernst auf die kürzlich stattgefundene konstituierende
Sitzung der Stadtrates mit der Wahl der stellvertretenden Bürgermeister ein. Hier zeigte sich wieder einmal, dass man seitens der CSU (mit Jungen Bürgern) sich zwar eine gute Zusammenarbeit im Stadtrat wünscht,
aber bei der Bestzung dieser Bürgermeisterposten keinerlei Rücksicht auf andere politische Gruppierungen geschweige noch auf den Wählerwillen legt. Mit der Ablehnung von Herrn Erwin Richter als 3. Bürgermeister hat man die Chance verpasst, einen sehr erfahrenen Juristen für die rechtlichen Angelegenheiten zu gewinnen, zumal man auch mit der Wahl von Hans-Josef Stich zum 2. Bürgermeister ein possitives Signal für eine angenehmen Zusammenarbeit seitens der Freien Wähler setzte. Aus den Reihen der Versammlungsteilnehmer wörtlich: "Die Wahl zum 3. Bürgermeister ist sicherlich nach erlaubten Regeln erfolgt. Es wäre aber eine Sache des Anstandes gewesen, die anderen Grupperungen im Stadtrat mit zu berücksichtigen, aber dazu scheinen die Stadträte der CSU einfach überfordert. Trotzdem waren sich die Fraktion und die Mitglieder der Freien Wähler einig, dass man weiterhin zum Wohle unserer
Stadt aktiv die kommunalpolitischer Arbeit mitträgt.
Nach den Grußworten des Kreisvorsitzenden der "Freien Wähler" Klaus Kasper konnte Vorsitzender Ernst noch eine erfreuliche Aufgab wahrnehmen. Mit einstimmigen Beschluß der Vorstandschaft wurde
Frau Helga Liesaus auf Grund ihrer hervoranden 24jährigen Arbeit im Stadtrat für die Freien Wähler zum Ehrenmitglied ernannt und für ihre Arbeit herzlichst gedankt.
Zum Schluß wurde noch beschlossen, Herr Georg Heinlein als Beisitzer in die Vorstandschaft zu berufen und Herrn Thomas Quinger als Kassenprüfer zu bestellen.

Pressemitteilung vom 15.02.2014

Wegzug verhindern, Zuzug fördern

Wahlversammlung in Grundfeld

Als „Lokalmatador“ eröffnete Roland Schmidt die Wahlversammlung und freute sich sehr über den zahlreichen Besuch der Grundfelder, die kaum Platz im alten Gemeindehaus fanden. Er berichtete, dass er nun seit 8 Jahre als Dachdeckermeister erfolgreich selbständig ist und bereits 11 Arbeitsplätze geschaffen hat. Die Stadt profitiert von den Gewerbesteuereinnahmen und dem Einkommenssteueranteil. Er selbst konnte aber bei der Existenzgründung keine Unterstützung bei der Stadt finden. Dass er sein Ziel umsetzen konnte im Stadtgebiet zu bleiben und er in Schönbrunn ein Gewerbeareal erwerben konnte, war Glück und sein eigener Verdienst. Das sich seitens der Stadt was tun müsse, war nicht nur seine Meinung. Der Wegzug aus dem Stadtgebiet muss vermieden werden, ob wie hier im gewerblichen Bereich oder im privaten bei der Baulandbewilligung. Stadt- und Kreisrat Ernst berichtete von getätigten Investitionen der Stadt in den letzten 6 Jahren, die auf Initiative der Freien Wähler geschaffen bzw. unterstützt wurden. Hier war die Fraktion der Freien Wähler eine der aktivsten Fraktionen im Stadtrat. Bei den Zielen für die Zukunft untermauerte er ebenso die Forderung seines Vorredners nach mehr Initiativen der Stadtverwaltung, um den Wegzug von Bürgern aus dem Stadtgebiet der Badestadt zu vermeiden und für den Zuzug Voraussetzungen zu schaffen. Die Freien Wähler sehen hierzu vor allem die Notwendigkeit, dass die Stadtverwaltung alle Möglichkeiten im Stadtkern und in den Stadtteilen prüft, wo ein Bebauungsplan, Lückenschließung oder Ortsrandbebauung möglich sind. Von einem Bürger wurde berichtet, dass ihm die Stadt eine Bauanfrage negativ beschieden habe, obwohl sein Grundstück im Flächennutzungsplan als Bauerwartungsland ausgewiesen sei und an der Ortsverbindungsstraße innerhalb der Bebauung liegt. Diese Handhabung könne also nicht als zukunftsorientiert gesehen werden. Die Erweiterung und Schaffung von neuem Gewerbegebiet ist ein weiteres Steuerungsinstrument, dem Wegzug entgegen zu wirken und den Zuzug zu fördern. Der positive Finanzeffekt durch erhöhte Steuereinnahmen gehört dabei mit zur Zukunftssicherung unserer Stadt. Ernst konkretisierte die Vorstellungen der Freien Wähler und nannte als eine Erweiterungsmöglichkeit die Fläche an der A73, Ausfahrt Bad Staffelstein-Kurzentrum bis zur Norma. Die Werbung um neue Einwohner und Arbeitskräfte ist bei den ländlichen Kommunen bereits in vollem Gange. Hier hat die Stadt Bad Staffelstein noch einen großen Nachholbedarf. Der Kreisvorsitzende der Freien Wähler, Klaus Kasper, betonte ebenfalls, dass ihm die Entwicklung des ländlichen Raumes am Herzen liegt und alles getan werden müsse, eine Landflucht zu vermeiden. Die Verkehrsanbindung, wenn auch in Natur schonender Form, sei äußerst wichtig und der Anschluss an den Verkehrsverbund Großraum Nürnberg sowie eine ICE-Verbindung über Lichtenfels und Saalfeld müssten verwirklicht werden. Es ist wichtig, die Attraktivität des Landkreises zu sichern und weiter auszubauen. Das neue Klinikum sei zu begrüßen und die Weiterentwicklung der Obermain Therme, wobei man auf die Kosten achten müsse, damit diese nicht irgendwann von einer kommunalen Einrichtung in einen privatwirtschaftlichen Konzern geführt werde. Auch private Initiativen, wie die elektronische Wanderkarte von Dr. Büdenbender, würden helfen die Attraktivität des Landkreises Lichtenfels zu steigern. Bei den Wortmeldungen der Anwesenden war ein Anliegen, das FIFTY– FIFTY-Bus- und Taxiprojekt auszubauen, die Mobi-Linie und Bürgerbus einzubinden und so eine Mobilität für ältere Bürger zu schaffen, die selbst nicht mobil sein können. Kreis- und Stadtrat Bramann meinte dazu, dass der Bedarf durch Nachfrage bei den Bürgern ermittelt werden sollte. Dafür müsse ein Zeitraum festgelegt und eingehalten werden, um dies nicht auf die lange Bank zu schieben und alles wieder im Sande verläuft.

Wie in den Wahlversammlungen vorher, war auch in Grundfeld der schlechte Zustand der Orts- und auch Ortsverbindungsstraßen ein Thema.

Freie Wähler fordern die Überarbeitung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes bzw. die Ausweisung von größeren Baugebieten

Bei der Wahlversammlung der Freien Wähler für die Ortschaften Weisbrem, Gößmitz und Serkendorf begrüßte der örtlichen Stadtratskandidat Manuel Schrüfer die anwesenden Bürger und wies mit Stolz darauf hin, dass er sehr gerne die Kandidatur angenommen hat, um Verantwortung für die Bevölkerung von Bad Staffelstein zu übernehmen. Die Ortschaften im Döberten- und Döritzengrund liegen mir als Uetzinger  natürlich besonders am Herzen.

Vorsitzender Winfried Ernst ging in seinem gerafften Rückblick auf die letzten 6 Jahre Stadtratsgeschehen besonders auf die Hochwasserfreilegung der Lauter ein. Hier ist es gelungen, durch die geschickte Vermittlung von Stadtrat Hans Bramann, Wiesen, die Co-Finanzierung durch den Bezirk Oberfranken doch noch zu erreichen. Anschließend  sprach Stadt- und Kreisrat Ernst die aktuellen und geplanten Maßnahmen der Stadt Bad Staffelstein sowie die Ziele der Freien Wähler für die nächsten 6 Jahre an.

“Das Wegbrechen der Gewerbesteuereinnahmen von rd. 11 Mio. auf rd. 2,5 Mio. Euro hat nunmehr dazu geführt, dass alle geplanten investiven Maßnahmen besonders durchleuchtet werden müssen. Die laufenden Ausgaben wurden aufs Minimum gekürzt, damit der stark beanspruchte Kassenkredit nach und nach zurückgeführt werden kann”, so Ernst wörtlich.

Die Weiterentwicklung der Obermaintherme war ein weiteres zentrales Thema der Wahlkampfveranstaltung der Freien Wähler. dabei wurde auch hervorgehoben, dass der Landkreis Lichtenfels jährlich 200.000 € und die Stadt Bad Staffelstein jährlich 356.000 € an die Obermaintherme bezahlen, um den laufenden Betrieb zu ermöglichen und den Kurpark zu erhalten.

 

Die Vorstellung der einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten schloss sich an. Dabei konnten die Besucher feststellen, dass einzelne Fachthemen besonders besetzt sind, wie Jugend und Familie von Bärbel Köcheler, Unterzettlitz und Katrin Hoffmann Bad Staffelstein, die städtische Entwicklung von Notar Erwin Richter, Bad Staffelstein, die Landwirtschaft und der Tourismus von Andreas Weiß, Wolfsdorf und Thomas Quinger, Zilgendorf. Volker Ernst, Unnersdorf und Oliver Dietz, Unnersdorf haben ihr Augenmerk auf ein schnelles Internet im gesamten Stadtgebiet gerichtet und verkörpern besonders die Interessen der Jugend.

Stadt- und Kreisrat Hans Bramann, Wiesen, wird sich besonders um die behindertengerechte Gestaltung des Bahnhofs kümmern und wird hier in einem gewissen Zeitfenster die bisherige Situation nachhaltig ändern. Es werden alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft, um das gesteckte Ziel zu erreichen.

In der Diskussion war der zentrale Punkt die erwähnte Ausweisung von Bauplätzen in den Stadtteilen von Bad Staffelstein. Hier wurde nach Meinung der anwesenden Bürger in den letzten Jahren einiges versäumt.

Bei der Wahlveranstaltung im Gemeindehaus in Stadel begrüßte Thomas Quinger aus Zilgendorf die vielen interessierten Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich und führte aus, dass er für eine gerechte, bürgernahe und zukunftsorientierte Politik im Rathaus eintreten werde.

Als erfolgreicher, praktizierender Landwirt wird er sein Augenmerk besonders auf die Landschaftspflege und die Erhaltung der landwirtschaftlich genutzten Flächen legen. „Bei geplanten Photovoltaikanlagen im Freien sollte immer auch der Flächenverbrauch von ertragreichen landwirtschaftlichen  Flächen mit abgewogen werden.“ so Thomas Quinger.

Winfried Ernst ging auf die geplante Beleuchtung von Kloster Banz ein. Eine weitere Verschiebung dieser Maßnahme bis ins Jahr 2017 ist nicht zu akzeptieren und sollte für dieses Jahr mit eingeplant werden, zumal der Kostenanteil für die Stadt Bad Staffelstein sehr gering ist.

Dies wurde auch von den Bürgerinnen und Bürgern von Stadel mit Beifall bedacht. Sorgen bereitete auch den anwesenden Bürgern die Diskussion der geplanten Stromtrasse durch Oberfranken.  Hier sollten die gewählten Vertreter besonders wachsam sein, damit wir nicht noch ein böses Erwachen im Stadtgebiet erleben.

„Die Freien Wähler werden die weitere Entwicklung genau verfolgen, damit wir neben der ICE-Trasse nicht noch ein weiteres Großprojekt mit fatalen Folgen erdulden müssen“, so Hans Bramann wörtlich.

Seitens der anwesenden Bürger wurden die Freien Wähler noch für die Entscheidung gelobt, endlich mal die Wahlplakatierung einzustellen. Der Ortsverband der Freien Wähler hat dabei entschieden, die ersparten Kosten von ca. 1.500 Euro an die 5 Kindergärten im Stadtgebiet zu spenden

Pressebericht vom 20.01.2014

Kein Stückwerk sondern konkrete Konzepte

 

Sachbezogen, unabhängig, bürgernah und familienfreundlich: Die Freien Wähler Bad Staffelstein arbeiteten Kernthemen zur Kommunalwahl heraus.

Bad Staffelstein. „Mir tut das Herz weh, wenn ich sehe, dass junge Familien in Nachbargemeinden oder -kreise abwandern.“ Winfried Ernst lässt seinen Blick über eine Karte von Bad Staffelstein wandern. Dass nicht Worte, sondern Taten folgen müssen, wissen die Freien Wähler Bad Staffelstein. Schnell waren die Hauptthemen für den Fraktionsvorsitzenden und die anderen 23 Stadtratskandidaten klar – ebenso ein Konzept: Entlastung für die Innenstadtstraßen und ein großes Bebauungsgebiet für Bad Staffelstein sowie großzügige Baugenehmigungen in den Ortsteilen. Auch die Erneuerung der Straßenbeläge in Stadt und Land stehen oben auf der Agenda. Damit wollen die Freien Wähler „Politik für Bad Staffelstein zum Wohle seiner Bürgerinnen und Bürger in der Stadt und in den Ortsteilen von Altenbanz bis Kümmersreuth“ leisten.

Junge Familien und Bauwillige möchten sie besonders unterstützen. „Wir sollten ein großes Bebauungsgebiet ausweisen und es sollte kein Stückwerk sein“ sagt Bärbel Köcheler. Mit einer großzügigen Erschließung könnten auch die anderen Anliegerstraßen entlastet werden. Dr. Manfred Büdenbender: „Anwohner der Bischof-von-Dinkel-Straße zählen zur ‚Rush Hour‘ früh und abends um die 80 Fahrzeuge pro halber Stunde, die an ihnen vorbei fahren – in einer Anliegerstraße wohlgemerkt.“ In diese Kerbe schlägt das Verkehrsentlastungs- und Bebauungskonzept für das Gebiet zwischen Kreisbauhof und Schönbrunner Weg: Eine Umgehungsstraße soll gebaut und Bauplätze angebunden werden. „Der Preis für die Grundstücke wird moderat bleiben, weil viele Bauplätze ausgewiesen werden können“, ist sich Hans Bramann sicher. „Das wäre eine Komplettlösung – ein Bebauungsplan, wo bisher nur ein Flächennutzungsplan vorliegt.“

Auch kein Stückwerk postulieren die Freien Wähler bei den Straßen in Stadt und Land. Dringend sei eine Erneuerung nach jahrelanger „Flickschusterei“ nötig. Marode und betroffen seien vor allem ein großer Teil der Orts- und Ortsverbindungsstraßen. Lange Haltbarkeitszeit sei jedoch nur bei einwandfreier Sanierung garantiert. „Die Schlüsselzuweisungen des Freistaates an Kommunen wurden erhöht. Einen Teil dieses Geld sollten wir nehmen und für dringende Straßenerneuerungen verwenden.

Ebenfalls akut brennt den Freien Wählern die Dientzenhoferstraße und die Balthasar-Neumann-Straße unter den Nägeln. Bei steigendem Verschleiß steigen die Kosten für die Anwohner. Deshalb müssen wir schnell handeln. Mit der Straßensanierung zusammen müsste eine Sanierung des maroden Kanals im Altstadtbereich erfolgen. Die vielen Rohrbrüche kosten permanent Tausende Euro.

Geld soll sachbezogen, unabhängig, bürgernah und familienfreundlich investiert werden, fordern die Freien Wähler mit konkreten Konzepten. Es ist vor allem eines, was die Freien Wähler fordern: Neue Wege.